Allgemeine Geschäftsbedingungen


1. Allgemeines, Geltungsbereich

Für den Geschäftsverkehr zwischen der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe und dem Käufer gelten ausschliesslich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen. - Alle Vereinbarungen, die zwischen der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe und dem Käufer zwecks Ausführung dieses Vertrages schriftlich niedergelegt. - Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch fuer alle künftigen Geschäfte mit dem Käufer.

2. Angebot

Das Angebot der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe ist freibleibend, sofern sich aus der Auftragsbestaetigung nichts anderes ergibt. - Der Kaeufer hat die Moeglichkeit, eine Warenbestellung sowohl schriftlich, fernmuendlich als auch elektronisch im Rahmen der Nutzung des OnlineShops abzugeben. Eine elektronische Bestellung im OnlineShop ueber die im "Warenkorb" enthaltenen Waren wird erteilt, indem der Kaeufer durch den Button "Bestellung senden" anklickt. Hat der Kaeufer eine elektrische Bestellung aufgegeben, erhaelt er unverzueglich eine Bestaetigung deren Zugangs auf dem elektronischen Wege. - Die vom Kaeufer unterzeichnete, fernmuendlich oder elektronisch aufgegebene Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 10 Tagen durch Zuesendung einer schriftlichen oder elektronischen (E-Mail) Auftragsbestaetigung anzunehmen oder dem Kaeufer innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zuzusenden. - Die von der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe angebotenen Waren sind nur für den Kauf durch Erwachsene bestimmt.

3. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich in Euro inklusive der jeweils gueltigen Mehrwertsteuer. - Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Verkaufspreise "ab Lager" ausschliesslich Verpackung und Versand; diese werden gesondert in Rechnung gestellt. - Der Rechnungsbetrag ist durch Vorkasse zu erbringen. - Aufrechnungsrechte stehen dem Kaeufer nur zu, wenn seine Gegenansprueche rechtskraeftig festgestellt, unbestritten oder von der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe anerkannt sind.

4. Lieferung, Lieferzeit

Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe an die vom Kaeufer angegebene Lieferadresse. Angaben ueber die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmseise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. - Falls die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfuellt, ist die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe dem Kaeufer gegenueber zum Ruecktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kaeufer unverzueglich darueber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfuegung steht; vom Käufer bereits erbrachte Leistungen werden ihm unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprueche des Kaeufers bleiben unberuehrt. Die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe ist nicht zum Ruecktritt berechtigt, wenn sie den Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschaefts schuldhaft unterlassen hat, der Lieferausfall auf einem Zahlungssaeumnis der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe beruht, oder eine nur kurzfristige Lieferstoerung vorliegt. - Kann die bestellte Ware nicht geliefert werden und ist ein Kaufvertrag noch nicht zustande gekommen, behaelt sich die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe vor, dem Kaeufer eine nach Preis und Qualitaet gleichwertiger Ware anzubieten.

5. Gewaehrleistung , Verjaehrung

Sollte die gelieferte Ware offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so hat der Käufer solche Fehler unverzüglich gegenüber der Transportperson, der die Ware anliefert, oder hilfsweise bei der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe zu reklamieren. Handelt es sich um einen erkennbaren Transportschaden, so muss der Kaeufer den Tatbestand der Beschaedigung unverzueglich bei der Transportperson aufnehmen lassen und der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe hiervon unverzueglich Mitteilung machen. Die Versaeumung dieser Pflichten hat allerdings fuer die gesetzlichen Ansprueche des Kaeufers keine Konsequenzen.

6. Haftung, Maengelhaftung

Die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kaeufer Schadensersatzansprueche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlaessigkeit der Fa. Hansjoerg, Seipel, Schmierstoffe beruhen. Soweit ihr keine vorsaetzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. - Die Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern sie schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzt; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. - Soweit vorstehend nicht abweichend geregelt, ist die Haftung der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere auch fuer Schadensersatzansprueche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen, wegen deliktischer Ansprueche auf Ersatz von Sachschaeden gemaess Paragraph 823 BGB oder fuer den Ersatz nutzloser Aufwendungen.

7. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollstaendigen Bezahlung im Eigentum der Fa. Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe.

8. Altoelsensorgung

Beim Transport und der Uebergabe des Altoels durch den Kaeufer muessen die Bestimmungen der GefahrgutVO (GGVS) beachtet werden! (Altoel darf nicht auf dem Postweg zureuckgesendet werden!) Es duerfen keinerlei Fremdstoffe in das Altoel beigemischt werden! Sollten bei der Ueberpruefung des Altoels Fremdstoffe festgestellt werden, so haftet hierfuer der Absender in vollem Umfang. Die Menge des Altoeles darf die Menge des gekauften Frischoels nicht ueberschreiten.

9. Widerrufsrecht

Verbraucher (Paragraph 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textfrom (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Hansjoerg Seipel, Schmierstoffe; Carl-Pfeffer-Str. 7; 61169 Friedberg; Mail: oel-tec@t-online.de; Fax: 0049 (0) 6031 6 92 82 65.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Koennen Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muessen Sie uns in soweit ggf. Wertersatz leisten. Im Uebrigen koennen Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeintraechtigt. Paketversandfaehige Sachen sind zurueckzusenden. Sie haben die Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung erbracht haben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen muessen Sie innerhalb von 10 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklaerung erfuellen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sollten sich einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschaeftsbedingungen als unwirksam, nichtig oder lueckenhaft erweisen, so bleibt die Wirksamkeit der uebrigen Bestimmungen hiervon unberuehrt. Die Vertragsparteien werden - gegebenenfalls in der gebuehrenden Form - die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine solche Regelung ersetzen bzw. die Vertragsluecke durch eine solche Regelung ausfuellen, mit denen der von Ihnen verfolgte wirtschafliche Zweck am ehesten erreicht werden kann. Beruht die Unwirksamkeit oder Nichtigkeit einer Bestimmung auf einem Mass der Leistung oder der Zeit (Frist oder Termin), so soll ein rechtlich zulaessiges Mass an die Stelle der unwirksamen bzw. nichtigen Leistungs- oder Zeitbestimmung treten.

Es gilt deutsches materielles Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG)